Das LG Hamburg hat entschieden, dass Abmahnungen auch per E-Mail möglich sind. Landet eine solche Abmahnung im SPAM-Folder oder wird durch eine Firewall aussortiert, so gilt die Abmahnung dennoch als zugegangen. Das entsprechende Urteil liegt nunmehr im Volltext vor: Den ganzen Beitrag lesen »

Bereits im Sommer musste sich das Landgericht Hamburg (Urteil vom 07.07.2009, Az.: 312 O 142/09) mit der Frage auseinandersetzen, ob eine Abmahnung per Email ausgesprochen werden und wann diese als zugegangen betrachtet werden kann.Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger mahnte ein Internet-Branchenportal wegen der rechtsmissbräuchlichen Verwendung der Bezeichnung „Fachanwalt für Markenrecht” ab. Die Besonderheit lag darin, dass er diese Abmahnung lediglich per Email an das Branchenportal versandte. Ferner schickte er eine Blindkopie der Email an einen Sozietätskollegen, die diesen auch erreichte. Den ganzen Beitrag lesen »

In einem aktuellen Urteil vom 18.03.2008 hat sich das LG Hamburg (Az. 312 O 837/07) mit der Frage auseinandergesetzt, welche Partei die Beweislast für den Zugang des Abmahnschreibens beim Abgemahnten trifft. Den ganzen Beitrag lesen »