Während in Rechtsgebieten wie dem Arbeits- oder dem Mietrecht eine sog. Abmahnung unter Umständen Voraussetzung für eine Kündigung ist, hat die Abmahnung im Urheber- und Wettbewerbsrecht die Funktion, Streitigkeiten auf direktem Wege kostengünstig und ohne Einschaltung eines Gerichts beizulegen. Mit der Abmahnung wird der Abmahnungsempfänger auf sein rechtswidriges Verhalten hingewiesen. Zugleich wird er aufgefordert, das beanstandete Verhalten nicht mehr zu wiederholen und diesbezüglich eine Unterlassungserklärung (auch: “Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung”) abzugeben. Diese Erklärung wird nach ständiger Rechtsprechung des BGH nur als ernsthaft anerkannt, wenn sie mit dem Versprechen einer Vertragsstrafe in empfindlicher Höhe für den Fall der Zuwiderhandlung versehen ist. Die Vertragsstrafe dient nur der Sicherung des Unterlassungsversprechens. Sie ist also nicht zu zahlen, solange man die beanstandete Rechtsverletzung nicht noch nochmals begeht.

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Das Thema Abmahnungen steht bei Online-Buchhändlern nun schon seit geraumer Zeit auf der Tagesordnung. Scheinbar endlos ist die Liste an möglichen Abmahngründen. Dabei kann sich einem das Gefühl aufdrängen, dass in Deutschland das Abmahnen für manche, auch noch so unbedeutende, Unternehmen zum Hauptgeschäft gehört.

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Das OLG Frankfurt stellt in einer aktuellen Entscheidung fest, dass 200 gleichartige Abmahnungen nicht rechtsmissbräuchlich sind. Konkret ging es um die Widerrufsbelehrung auf der Auktionsplattform ebay. Kurios: Die Höhe der Anwaltskosten für die Abmahnungen belief sich auf insgesamt 200.000 €, der Gesamtumsatz des Shops lag gerade einmal bei 150.000 €. Das OLG Frankfurt rügte die falschen Widerrufsbelehrungen als einen weit verbreiteten Missstand im Internet:

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