Das Internethaus eBay und das soziale Netzwerk Facebook sehen sich mit einer Milliarden-Klage in den USA konfrontiert:Dem Online Aktionshaus eBay werden mehrere Patentverletzungen vorgeworfen. Es wird gerügt, dass eBay im Zusammenhang mit seinem im Jahr 2002 übernommenen Bezahlsystem Paypal ein vom Kläger, dem Unternehmen XPRT Ventures, geschütztes Verfahren für Online-Bezahlsysteme einsetze.

Entsprechend der eingereichten Klage soll das Auktionsunternehmen die Technologie nach einer vertraulichen Vorführung von XPRT abgekupfert und später als Teil einer eigenen Entwicklung selbst patentiert haben. Den ganzen Beitrag lesen »

Das Online-Netzwerk Facebook hat den Dienst „usocial” abgemahnt. Dieser hatte gegen Bezahlung den Erwerb von „Freunden” bzw. „Fans” und „Followers” bei Facebook und Twitter angeboten. Für eine Gebühr von ungefähr 125 Euro konnte man sich 1000 Freunde erkaufen. Dabei warb usocial damit, dass durch diese „Marketing-Dienstleistung” mehr Werbemöglichkeiten entstehen würden. Nach einer Ankündigung von Gegenmaßnahmen bereits im September hat Facebook nun usocial durch seine Rechtsanwälte abmahnen lassen. Das Unternehmen erklärte, solche Aktionen würden gegen die Grundsätze des Netzwerks Facebook verstoßen. Daraufhin nahm usocial das Angebot zum Freunde-Erwerb aus seinem Programm. Der käufliche Erwerb von Fans ist allerdings noch möglich. usocial ließ durch seinen Chef mitteilen, dass man sich im Recht sehe und der Dienst nicht eingestellt werde. usocial-Chef Leon Hill kündigte sogar an, die Dienste auf Facebook ausbauen zu wollen.

(Quelle: http://diepresse.com/home/techscience/internet/523500/index.do?from=gl.home_tech)

Nach einer Pressemitteilung des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV) vom 14.07.2009 hat dieser gegen einige Soziale Netzwerke Unterlassungsverfahren eingeleitet.
Betroffen von den Verfahren sind die Plattformen MySpace, Facebook, lokalisten.de, wer-kennt-wen.de und Xing.  Hintergrund ist gemäß der Pressemitteilung, die fehlende Beachtung und Umsetzung der rechtlichen Vorgaben im Verbraucherschutz (siehe dazu auch das Editorial von RA Christian Solmecke in der K&R 2009 Heft 4 - “AGB-Wirrwarr bei Facebook”). Gerade die Vertragsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen der Plattformen sind betroffen, wobei das Hauptaugenmerk in den Unterlassungsverfahren auf den Regelungen zur Datennutzung und Datenverarbeitung liegt.  Die Klauseln sind nach Meinung des VZBV zu weitreichend. Oft erfolge die Datennutzung ohne Einwilligung des Nutzers. Für die Koordination und die Durchführung der Verfahren  zeigt sich das Projekt „Verbraucherrechte in der digitalen Welt“ des VZBV verantwortlich. Dessen Referentin Carola Elbrecht äußerte sich wie folgt: Den ganzen Beitrag lesen »

Die für Wettbewerbssachen zuständige 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln hat heute die Klage von Facebook gegen den Konkurrenten StudiVZ abgewiesen. Die in Kalifornien ansässige Facebook Ltd. hatte behauptet, StudiVZ habe die Gestaltung der Facebook-Seite in unlauterer Weise nachgeahmt. Außerdem sei der geheime PHP-Quellcode von Seiten des Konkurrenten auf illegale Weise erlangt worden. Darauf wurde der nun vom Landgericht zurückgewiesene Anspruch gestützt, die weitere Verwendung der Bildschirmoberflächen von StudiVZ im geschäftlichen Verkehr zu unterlassen.
Nach Auffassung der zuständigen Richter liegt trotz nicht zu übersehender Übereinstimmungen und Ähnlichkeiten der beiden Internetseiten keine unlautere Nachahmung vor. Es fehle an der hierfür erforderlichen Herkunftstäuschung. Diese komme deswegen nicht in Betracht, weil zum Zeitpunkt der Markteinführung von StudiVZ in Deutschland im November 2005 der Konkurrent Facebook noch nicht den erforderlichen Bekanntheitsgrad auf dem deutschen Markt hatte. Denn Facebook richtete sich bis September 2006 – ausschließlich in englischer Sprache – nur an nordamerikanische Studenten und Schüler. Erst seit März 2008 existiert eine deutschsprachige Version. Den ganzen Beitrag lesen »

Der deutsche Ableger des Internetnetzwerkes Facebook hat vor dem Landgericht Köln gegen seinen Konkurrenten StudiVZ Klage wegen Diebstahls geistigen Eigentums sowie illegalen Zugriffs auf den Quellcode verklagt. Den ganzen Beitrag lesen »

Die gesamte Welt diskutiert über die plötzliche Änderung der Facebook-Nutzungsbedingungen. Heute nun zieht das Unternehmen die Reißleine und veröffentlicht die neuen (alten) AGB. “Doch auch diese Bedingungen sind größtenteils unwirksam”, weiß der Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Medienrechtskanzlei Wilde & Beuger. “Noch immer bestehen die AGB aus einem Mix von englischen und deutschen Textbausteinen. Zumindest der englischsprachige Teil entfaltet hier keine Wirksamkeit”, erläutert Solmecke. Den ganzen Beitrag lesen »