In der heutigen Zeit haben ca. 70 % aller erwachsenen Deutschen einen Zugang zum Internet. Die meisten davon haben eine oder mehrere E-Mail-Adressen. Die E-Mail zählt zum wichtigsten Bereich des Internets. Das ein Markt dieser Größe auch für Betrüger ein gefundenes Fressen darstellt liegt auf der Hand. Nach Schätzungen sind 90 % aller versandten Emails so genannte „Spam”-Mails. Emails, die vom Kontoinhaber nicht erwünscht sind. Heute wollen wir uns einem bestimmten Bereich dieser „Spam”-Mails widmen: dem „Phishing”. Den ganzen Beitrag lesen »

Das LG Bonn hat in einem Urteil vom 22.11.2009 (Az. 1 O 360/09) entschieden, dass falsche Tatsachenbehauptungen, die auf der Internetauktionsplattform eBay abgegeben werden, einen Eingriff in den ausgeübten und eingerichteten Gewerbebetrieb darstellen und demnach einen Unterlassungsanspruch begründen können. Den ganzen Beitrag lesen »

Der BGH hat in einem Urteil vom 10.12.2009 (Az. I ZR 201/07) entschieden, dass in der Angabe der E-Mail-Adresse als Kontaktmöglichkeit auf einer Internetseite eines Online-Händlers keine konkludente Einwilligung zur Übersendung von E-Mail-Werbung gesehen werden kann. Den ganzen Beitrag lesen »

Der BGH hat  in einem Urteil vom 07.10.2009 (Az. I ZR 216/07) entschieden, dass der Abmahnende nur dann einen Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten gegen den Abgemahnten hat, wenn die Abmahnung vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens ausgesprochen wird. Den ganzen Beitrag lesen »

Das LG Offenburg hat in einem Urteil vom 23.12.2009 (Az. 5 O 91/09) entschieden, dass eine nur „unscharf” formulierte Unterlassungserklärung nicht kerngleiche Verstöße umfasst und damit auch keine Vertragsstrafe gezahlt werden muss. Den ganzen Beitrag lesen »

Das Hanseatische OLG hat sich in einem Urteil (v. 26.11.2009; Az. 3 U 23/09) mit den Anforderungen an ein Verkaufsangebot im Internet, das eine Garantieerklärung enthält, beschäftigt. Den ganzen Beitrag lesen »

Seit heute erreichen uns die ersten Abmahnungen, die von der Kanzlei Diesselhorst, Bente, von Lojewski verschickt werden. Die Abmahnungen erfolgen im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH. Im Rahmen der Abmahnung werden Unterlassungs-, und Schadensersatzansprüche sowie Rechtsverfolgungskosten geltend gemacht. “Diesselhorst, Bente, von Lojewski” fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, sowie Zahlung eines pauschalen Betrags in Höhe von € 806,00.Wir raten dringend davon ab, Unterlassungserklärungen ungeprüft zu unterschreiben. Mit einer Unterlassungserklärung sind weitreichende Folgen verbunden, so dass in jedem Fall vorab juristischer Rat eingeholt werden sollte. Gerne stehen  wir Ihnen im Rahmen unserer Filesharer-Hotline montags bis samstags (9-18 Uhr) unter der Rufnummer +49 (0) 221 951563-52 persönlich zur Verfügung. Einen Überblick über unser gesamtes Beratungsangebot zum Thema Filesharing finden Sie hier.

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Pünktlich zur heutigen SAT 1 “Kerner” Sendung, in der über das Thema Filesharing gesprochen wird, haben wir es geschafft, unser “Handbuch Filesharing” fertig zu stellen. Das 74-seitige eBook ist ein kostenfreier Leitfaden für Eltern und Abgemahnte. Eltern haben in dem leicht verständlichen Werk die Möglichkeit, sich einen Überblick über das Thema Musiktauschbörsen zu verschaffen. Abgemahnte finden erste Ratschläge zum weitern Vorgehen. Das “Handbuch Filesharing” sehen wir als optimale Ergänzung zu unseren schon längere Zeit verfügbaren Filesharing FAQ, die wir ebenfalls aktualisiert und überarbeitet haben. Während die Filesharing FAQ eine Hilfestellung bei konkreten Fragestellungen geben sollen, bietet das “Handbuch Filesharing” einen Gesamtüberblick über die Thematik.

Hier einige Screenshots des neuen Buches:

Das komplette Buch kann hier herunter geladen werden:  “Handbuch Filesharing“

Das LG Frankfurt a.M. hat jüngst (Urteil vom 04.12.2009; Az. 3-12 O 123/09) entschieden, dass es ausreicht, wenn die Regelung über die Tragung der Rücksendekosten durch den Verbraucher in der Widerrufsbelehrung aufgeführt wird. Im Gegensatz zu anderen Entscheidungen deutscher Gerichte erklärte das LG Frankfurt a.M., dass eine Aufnahme der Kostenregelung in die AGB nicht notwendig sei. Den ganzen Beitrag lesen »