Archiv der Kategorie 'Internetrecht'

probono Fernsehproduktion sucht “Abzockopfer”

Dienstag, den 20. Juli 2010

Die probono Fernsehproduktion hat uns gebeten, den folgenden Aufruf an vermeintliche “Abzockopfer” zu verbreiten. Das möchten wir hiermit gerne tun:

“Hat man Sie abgezockt, haben Sie Ärger mit Handwerkern und Dienstleistern oder sind Sie Opfer von Behördenwillkür…?

Im Auftrag des Westdeutschen Rundfunks (WDR) suchen wir, die probono Fernsehproduktion GmbH in Köln, Menschen aus Nordrhein-Westfalen, die betrogen, abgezockt, absichtlich falsch beraten oder im Stich gelassen wurden - ganz gleich von wem. Der WDR will Ihnen dabei helfen, Ihre Rechte durchzusetzen.
Schildern Sie uns Ihre Erlebnisse und Erfahrungen, wir setzen uns für Sie ein!

Wenn Sie sich angesprochen fühlen, melden Sie sich bitte unter Angabe Ihrer Anschrift und Ihrer Telefonnummer unter folgender Adresse:

kontakt@probono.tv

Tel: 0221 - 92 01 18 - 44″

Milliarden-Klagen gegen eBay und Facebook

Dienstag, den 20. Juli 2010

Das Internethaus eBay und das soziale Netzwerk Facebook sehen sich mit einer Milliarden-Klage in den USA konfrontiert:Dem Online Aktionshaus eBay werden mehrere Patentverletzungen vorgeworfen. Es wird gerügt, dass eBay im Zusammenhang mit seinem im Jahr 2002 übernommenen Bezahlsystem Paypal ein vom Kläger, dem Unternehmen XPRT Ventures, geschütztes Verfahren für Online-Bezahlsysteme einsetze.

Entsprechend der eingereichten Klage soll das Auktionsunternehmen die Technologie nach einer vertraulichen Vorführung von XPRT abgekupfert und später als Teil einer eigenen Entwicklung selbst patentiert haben. Den ganzen Beitrag lesen »

I-ON New Media GmbH, Suerther Straße 92-94, 50996 Köln, lässt durch die Kanzlei „BaumgartenBrandt” den Film „Shamo” abmahnen.

Montag, den 19. Juli 2010

Die Kanzlei „BaumgartenBrandt” versendet derzeit gehäuft Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen bezüglich des Films „Shamo”. Die Abmahnungen erfolgen im Auftrag der Firma I-ON New Media GmbH, Suerther Straße 92-94, 50996 Köln. Den ganzen Beitrag lesen »

Herr Ferchichi (Bushido) übergibt Forderungen aus Abmahnungen an Inkassobüro „intrum justitia GmbH”

Montag, den 19. Juli 2010

Wir berichteten bereits über Abmahnungen der Kanzlei Bindhardt, Fiedler, Rixen und Zerbe, in denen Ansprüche wegen begangener Urheberrechtsverletzungen an Werken von Bushido geltend gemacht werden.

Abmahnradar: Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe mahnt im Auftrag von Bushido ab

Soweit es um die Urheberrechtsverletzung bezüglich eines Musikstückes geht, fordert die Kanzlei Bindhardt, Fiedler, Rixen und Zerbe die Betroffenen zum Einen auf, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben, zum Anderen einen Vergleichsbetrag in Höhe von 350 € zu zahlen.  Soweit es um eine Urheberrechtsverletzung bezüglich eines Filmwerkes geht, bietet die Kanzlei ein Vergleichsangebot in Höhe von 700 € an. Den ganzen Beitrag lesen »

Abmahnung von Rechtsanwalt Alexander Kysucan, Bundesallee 120, 12161 Berlin, für die Firma DigiProtect wegen des Films „Kittens an their Milf” erhalten?

Freitag, den 16. Juli 2010

Immer mehr Rechtsanwälte scheinen sich an den Abmahnwellen zu beteiligten.  Neben den bereits bekannten Kanzleien mahnt nun auch Rechtsanwalt Alexander Kysucan aus Berlin wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Kittens and their Milf” ab. Den ganzen Beitrag lesen »

LG Hamburg „123people.de” darf im Internet verfügbare Fotos veröffentlichen

Donnerstag, den 8. Juli 2010

Das LG Hamburg hat in seinem Urteil vom 16. Juni 2010 (Az.: 325 O 448/09) entschieden, dass die Personensuchmaschine „123people.de” im Internet frei zugängliche Bilder veröffentlichen darf.Die Klägerin ging gegen den Betreiber der Internetadresse „http://www.123people.de/” vor, der im Rahmen seiner Suchergebnisse ein Foto der Klägerin anzeigte, welches zuvor mit Einwilligung der Klägerin auf der Webseite eines Dritten online eingestellt wurde. Den ganzen Beitrag lesen »

Abmahnung der Kanzlei Lihl wegen des Films „Das Massaker von Katyn” der Firma Pandastorm Pictures Kurt Media GmbH, Fanny-Zobel-Str. 9, 12435 Berlin, erhalten?

Montag, den 14. Juni 2010

Die Kanzlei Lihl versendet derzeit gehäuft Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen bezüglich des Films „Das Massaker von Katyn”.  Die Abmahnungen erfolgen im Auftrag der Firma Pandastorm Pictures Kurt Media GmbH, Fanny-Zobel-Str. 9, 12435 Berlin. Den ganzen Beitrag lesen »

Markenrecht: EuGH zu Google-AdWords

Freitag, den 11. Juni 2010

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat auf entsprechende Vorlagefragen französischer Gerichte die markenrechtliche Zulässigkeit von Google-Anzeigen beurteilt, die bei Eingabe entsprechender Suchbegriffe vor oder neben der Google-Suchliste gesondert angezeigt werden. Der EuGH kam dabei zu dem Ergebnis: Eine grundsätzliche Verletzung des Markenrechts durch Google-Anzeigen liegt nicht vor. Den ganzen Beitrag lesen »

Die neue Rückgabebelehrung für Online-Händler ab dem 11.06.2010. Kostenloses Muster der Kanzlei Wilde Beuger & Solmecke

Donnerstag, den 10. Juni 2010

Am 11.06.2010 tritt neben der neuen Muster-Widerrufsbelehrung auch das neue Muster für die Rückgabebelehrung in Kraft. Die Verwendung des amtlichen Musters der Rückgabebelehrung wird für Online-Händler sicherer. Denn das neue Muster der Rückgabebelehrung hat nun Gesetzesrang und kann daher nicht - wie es in der Vergangenheit häufig passiert ist - von den Gerichten als fehlerhaft eingestuft werden und somit einen berechtigten Abmahngrund bieten. Insofern ist jedem Online-Händler, der sich für die Verwendung der Rückgabebelehrung entscheidet, zu empfehlen das neue amtliche Muster der Rückgabebelehrung ab dem 11.06.2010 zu verwenden. Den ganzen Beitrag lesen »

Neue Widerrufsbelehrung ab 11.06.2010 in Kraft. Kostenlose Musterbelehrung.

Donnerstag, den 10. Juni 2010

Ab dem 11.06.2010 die neue Muster-Widerrufsbelehrung in Kraft. Die Verwendung des amtlichen Musters der Widerrufsbelehrung wird für Online-Händler sicherer. Denn das neue Muster der Widerrufsbelehrung hat nun Gesetzesrang und kann daher nicht - wie es in der Vergangenheit häufig passiert ist - von den Gerichten als fehlerhaft eingestuft werden und somit einen berechtigten Abmahngrund bieten. Insofern ist jedem Online-Händler zu empfehlen die neue Widerrufsbelehrung ab dem 11.06.2010 zu verwenden. Den ganzen Beitrag lesen »